1. Allgemeines, Geltungsbereich dieser AGB
a) Für die zwischen Weinsalon-Hamburg, Inhaber: Christoph Ladleif, Kanalstr. 8, D-22085 Hamburg (im Nachfolgenden: WEINSALON-HAMBURG genannt) und dem Besteller (im Folgenden: KUNDE genannt) geschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es wird der Einbeziehung von eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, die Parteien vereinbaren hierzu etwas anderes.
b) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden auch per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Beim Einsatz von SPAM-Filtern ist sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
2. Jugendschutz
a) Mit seiner Bestellung bei WEINSALON-HAMBURG bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
b) Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Bei der Zustellung ist der beauftragte Logistikdienstleister berechtigt, einen Altersnachweis zu verlangen.
c) Sofern nicht volljährige Personen Bestellungen veranlassen, widerruft WEINSALON-HAMBURG hiermit bereits vorsorglich den Vertrag gem. § 109 BGB. Die für den unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für alle entstehenden Schäden aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.
3. Zustandekommen des Vertrages
a) Die Warenangebote von WEINSALON-HAMBURG im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden).
b) Die Bestellung über o.g. Internet-Shop stellt jeweils ein Angebot an WEINSALON-HAMBURG zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. WEINSALON-HAMBURG kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen, nachdem der Kunde sein Angebot abgesendet hat, annehmen, indem WEINSALON-HAMBURG dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lässt, wobei für den Vertragsschluss auf den Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden oder auf die Lieferung der bestellten Ware an den Kunden (maßgeblich hierbei ist der Zugang der Ware beim Kunden) oder auf die Zahlungsaufforderung von WEINSALON-HAMBURG an den Kunden nach Abgabe der Bestellung abzustellen ist.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem die erste Alternative eintritt.
Erfolgt innerhalb der Frist keine Annahme des Angebotes, so ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.
c) Soweit der Kunde das – ggfs. angebotene – Sofortzahl-System „PayPal“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten entsprechend bezeichneten Schaltfläche („Check OUT with PayPal) nutzt, wird er auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden die bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Nach Bestätigung der Daten auf der PayPal Seite wird der Kunde zurück in unseren Onlineshop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Wichtig ist, dass Sie den Bestellprozess bei WEINSALON-HAMBURG mit der Bestätigung „Jetzt kaufen“ abschließen, ansonsten verfällt der Kauf.
d) Der Vertragstext wird von WEINSALON-HAMBURG nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken durch die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.
e) Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Bestellablauf
Der Kunde kann sein Kaufangebot derzeit auf folgende Weise abgeben: telefonisch, schriftlich per E-Mail oder über den WEINSALON-HAMBURG Onlineshop. Die vom Kunden übermittelten Daten werden nur für die Durchführung und Lieferung der Bestellung verwandt und von WEINSALON-HAMBURG nicht an Dritte weitergegeben.
Bei Bestellungen über unseren Onlineshop gehen Sie folgendermaßen vor:
a) Wählen Sie das gewünschte Produkt per Direkteingabe und legen dieses in den mittels des Symbols in den Warenkorb. Alternativ können Sie sich alle Details zum Produkt anzeigen lassen und legen das Produkt in der ausgewählten Stückzahl in den Waren („Jetzt kaufen“).
b) Im Anschluss können Sie sich den Warenkorb anzeigen lassen („Warenkorb anzeigen“) oder über den Shop „weiter einkaufen“.
c) Durch Anklicken der Schaltfläche „Warenkorb“ im rechten unteren Informationsfeld können Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und den Bestellprozess beginnen.
d) Im nächsten Schritt können Sie Ihre persönlichen Angaben eingeben. Alternativ können Sie dies bequem und schnell über die „Check Out“-Funktion mit Ihrem PayPal Konto erledigen.
e) Nach Eingabe Ihrer Daten und der Auswahl der Zahlart wird Ihnen nochmals der gesamte Warenkorb angezeigt. Sollten Änderungen notwendig sein, können Sie diese noch vornehmen, indem Sie mit der „zurück“-Taste an die zu ändernde Stelle zurückgehen.
f) Bevor Sie die Bestellung aufgeben können, müssen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung akzeptieren.
g) Abschließend geben Sie Ihre Bestellung mit dem Button „Jetzt Kaufen“ rechtsverbindlich auf.
5. Preise und Zahlungsarten
a) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden. Alle Preise verstehen sich als Endpreise, also inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. der Verbrauchssteuer. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Zusätzliche Kosten für Sonderzustellungen oder Kosten, die infolge mehrmaliger Zustellversuche entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
b) Als Zahlungsarten bietet WEINSALON-HAMBURG derzeit folgende Möglichkeiten an:
– Zahlung per Vorkasse/Überweisung
– Zahlung per Rechnung (möglich ab der 2. Bestellung für Stammkunden)
– Zahlung per Kreditkarte
– Zahlung per PayPal Express
c) Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse/Überweisung“ wird dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung genannt und die Ware nach Zahlungseingang gelierfert.
Wählt der Kunde als Zahlungsart „Überweisung/Vorauskasse“, reserviert WEINSALON-HAMBURG die betreffende Ware nach Eingang der Bestellung für einen Zeitraum von 14 Tagen, beginnend mit dem Datum der Vorausrechnung. Erfolgt in diesem Zeitraum keine Zahlung, erlischt die Reservierung.
d) Bitte beachten Sie bei der Zahlungsart „PayPal“ folgendes: Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
oder – falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
6. Versandkosten
Die Versandkosten entnimmt der Kunde aus der konkreten Angabe im Bestellablauf. Eine kostenlose Abholung im Ladengeschäft ist möglich.
7. Lieferung
a) Abholung ab Weinsalon Hamburg nach Vereinbarung.
b) Die Lieferungen erfolgen zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
c) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Standardlieferzeit wird mit 3-5 Werktagen angegeben, wobei eine Zustellung an Sonn- und Feiertagen ausgeschlossen wird.
d) Für extra gekennzeichnete Produkte gilt der Bezug in der Originalverpackungseinheit von 3, 6 oder 12 Flaschen.
e) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist WEINSALON-HAMBURG dazu berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden, inklusive etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Ebenso geht für den Fall des Annahmeverzuges durch den Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Sache auf den Besteller über.
f) Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
8. Widerrufsbelehrung
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
WEINSALON-HAMBURG
Christoph Ladleif
Kanalstr. 8
22085 Hamburg
Telefon +49 (0) 40 / 4663 0124
E-Mail: Ladleif@weinsalon-hamburg.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (in dem Falle vom Hersteller verpackte und versiegelte Zalto Gläser),
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat
9. Rücksendemodalitäten
a) Der Kunde ist angehalten, Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden, damit die Ware in wiederverkaufsfähigem Zustand an WEINSALON-HAMBURG zurückgesandt werden kann. Hierfür sollte möglichst die Originalverpackung verwandt werden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, kann der Kunde mit einer anderen geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden sorgen.
b) Der zuvor genannte Absatz ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
10. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sollte der Kunde solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller reklamieren und unverzüglich Kontakt mit WEINSALON-HAMBURG aufnehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere seiner Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. WEINSALON-HAMBURG ird dadurch ermöglicht, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
11. Eigentumsvorbehalt
WEINSALON-HAMBURG behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
12. Gewährleistung
a) Bei allen Waren aus dem Online-Shop von WEINSALON-HAMBURG bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
b) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des BGB, so ist dieser aufgrund § 377 HGB zur unverzüglichen Mängelrüge verpflichtet. Er muss also den Mangel unverzüglich nach Erhalt der Ware von WEINSALON-HAMBURG schriftlich anzeigen. Unterlässt er dies, so ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
13. Weinstein etc.
Weinstein und Depot sind nicht qualitätsmindernd und keine Gründe für eine Reklamation. Korkschmecker und andere deutliche Weinfehler werden gegen Vorlage des Weines bis maximal 2 Jahre nach Kauf ersetzt.
14. Streitschlichtung
a) Hiermit informieren WEINSALON-HAMBURG über die Online Dispute Resolution (ODR). Unter folgendem Link stellt die EU eine Streitschlichtungsplattform zur Verfügung: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
b) § 36 Abs. 1 Nr. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weist WEINSALON-HAMBURG darauf hin, dass WEINSALON-HAMBURG weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
15. Gerichtsstand
a) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und WEINSALON-HAMBURG das für den diesseitigen Firmensitz zuständige Gericht in Hamburg.
b) Unabhängig hiervon ist WEINSALON-HAMBURG in jedem Falle berechtigt, gegen den Kunden an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben.
c) Ist der Kunde hingegen Verbraucher im Sinne des BGB, so gilt Folgendes:
Klagen von WEINSALON-HAMBURG gegen den Verbraucher sind entsprechend des gesetzlichen Gerichtsstandes nach § 13 ZPO am Wohnsitz des Kunden zu erheben.
Stand: Juli 2020